SPD Neufahrn

Beim 9. Kirchweihsonntag am 19. Oktober der SPD im Landkreis Landshut steht dieses Mal die " Freihandel über den großen Teich - TTIP und CETA " im Mittelpunkt.

Mit MdEP a. D. Wolfgang Kreissl-Dörfler konnte der SPD Kreisverband einen fundierten Europapolitiker gewinnen, der mit dem DGB- Gewerkschaftssekretär Andreas Bernauer und dem Tiefenbacher Europakandidaten Valerian Thielicke über das Thema "Freihandel über den großen Teich - TTIP und CETA" diskutieren wird. Moderiert wird der Kirchweihsonntag, der im Foyer der Eskara in Essenbach stattfindet, von der SPD Kreisvorsitzenden und MdL, Ruth Müller.

Die Freihandelsabkommen CETA und TTIP sind in der Öffentlichkeit hochumstritten. Dies sei auch nachvollziehbar, da den europäischen Bürgerinnen und Bürgern während den Aushandlungen jegliche Informationen vorenthalten wurden, so Valerian Thielicke. Somit wurden Ängste und Vorurteile geschürt, von denen sich einige auch bewahrheiteten, als vor einigen Wochen der Vertragstext zu CETA, dem Freihandelsabkommen mit Kanada an die Öffentlichkeit gelangte. In diesem sind die hochumstrittenen Investorenschutzklauseln enthalten, welche zu einer Gefahr für die Demokratie und unsere Verbraucher- und Umweltschutzstandards werden können. Diese würden es Unternehmen ermöglichen, gegen Staaten zu klagen, sobald die Konzerne ihre Gewinne durch politische Maßnahmen der Regierung geschmälert sehen. So verklagt zurzeit der Konzern Vattenfall die Bundesrepublik vor einem solchen Schiedsgericht auf Schadensersatz. Weil dieser Vertrag aber auch als Blaupause für das Freihandelsabkommen mit den USA dienen soll, könne man sich quasi sicher sein, dass die Investorenschutzklauseln nicht abgeschwächt werden, da sich die USA voraussichtlich nicht damit zufrieden gäben. Dennoch birgt Freihandel auch Chancen, die man nicht vergessen darf. Daher soll im Rahmen der Veranstaltung diese Chancen mit den möglichen Risiken abgewogen werden.

Beginn der Veranstaltung ist um 16.30 Uhr. Alle Mitglieder und interessierte

Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.