SPD Neufahrn

Anlässlich des Weltkindertags am 20. September kritisiert die SPD-Spitze im Landkreis Landshut die Kürzungspläne der schwarz-gelben Bundesregierung:

„In diesem Jahr besteht in Deutschland kaum ein Grund, den Weltkindertag zu feiern“, so Kerstin Schanzer, stellvertretende Vorsitzende der SPD im Landkreis und Mutter eines vierjährigen Sohnes. „Das von der Bundesregierung vorgelegte Kürzungspaket wird Familien, Kinder und Jugendliche erheblich belasten. Einsparungen nach dem Rasenmäher-Prinzip drohen und werden vor allem Familien mit geringen Einkommen treffen“, betont die familienpolitische Sprecherin der Landkreis-SPD.
Die Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag und SPD-Kreisvorsitzende Ruth Müller, Mutter eines elfjährigen Sohnes erläutert weiter: „Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant zum Teil drastische Kürzungen auf dem Rücken von Familien. Den Rotstift will die schwarz-gelbe Regierung beispielsweise bei der Jugendpolitik, der Arbeitsmarktförderung, dem Elterngeld, dem Wohngeld und dem Bund-Länder-Programm Soziale Stadt ansetzen. Allein die geplante komplette Streichung des Elterngeldes wird für Familien, die Arbeitslosengeld II beziehen, 3.600 Euro weniger pro Jahr ausmachen.“
Das sei unsozial und werde die soziale Schieflage für viele junge Menschen auch in Bayern und im Landkreis verschärfen, warnen die beiden Kreisvorsitzenden. Beide sind sich einig, diese Rotstiftaktion werde zahlreiche Kinder und Jugendliche sowie junge Familien ausgrenzen und Kinderarmut werde nicht bekämpft, sondern verschärft. Der Weltkindertag 2010 steht unter dem Motto „Respekt für Kinder“ – Ziel ist es, gegen die zunehmende Armut und die ungleichen Bildungschancen der Kinder zu kämpfen. Mit den schwarz-gelben Sparbeschlüssen habe die Bundesregierung das Ziel eindeutig verfehlt, so Kerstin Schanzer und Ruth Müller.