Planungen für Kirchweihsonntag bei der Landkreis-SPD

Veröffentlicht am 06.10.2014 in Vorankündigung

Diskussion mit MdEP a. D. Wolfgang Kreissl-Dörfler in der Eskara
Im Mittelpunkt der ersten Kreisvorstandssitzung nach den Sommerferien standen bei der Landkreis SPD die Vorbereitungen für den Kirchweihsonntag am 19. Oktober in der Essenbacher Eskara.

Mit MdEP a. D. Wolfgang Kreissl-Dörfler konnte die Kreisvorsitzende Ruth Müller einen fundierten Europapolitiker gewinnen, der mit dem DGB-Gewerkschaftssekretär Andreas Bernauer und dem Tiefenbacher Europakandidaten Valerian Thielicke über das Thema "Freihandel über den großen Teich - TTIP und CETA" diskutieren wird. Die Essenbacher Kreis- und Gemeinderätin Filiz Cetin sicherte zu, sich gemeinsam mit ihren SPD-Mitgliedern in gewohnter Weise um die Vorbereitungen vor Ort zu kümmern.

Die Freihandelsabkommen CETA und TTIP sind in der Öffentlichkeit hochumstritten. Dies sei auch nachvollziehbar, da den europäischen Bürgerinnen und Bürgern während den Aushandlungen jedwede Informationen vorenthalten wurden, so Valerian Thielicke. Somit wurden Ängste und Vorurteile geschürt, von denen sich einige auch bewahrheiteten, als vor einigen Wochen der Vertragstext zu CETA, dem Freihandelsabkommen mit Kanada an die Öffentlichkeit gelangte. In diesem sind die hochumstrittenen Investorenschutzklauseln enthalten, welche zu einer Gefahr für die Demokratie und unsere Verbraucher- und Umweltschutzstandards werden können. Diese würden es Unternehmen ermöglichen, gegen Staaten zu klagen, sobald die Konzerne ihre Gewinne durch politische Maßnahmen der Regierung geschmälert sehen. So verklagt zurzeit der Konzern Vattenfall die Bundesrepublik vor einem solchen Schiedsgericht auf Schadensersatz. Weil dieser Vertrag aber auch als Blaupause für das Freihandelsabkommen mit den USA dienen soll, könne man sich quasi sicher sein, dass die Investorenschutzklauseln nicht abgeschwächt werden, da sich die USA voraussichtlich nicht damit zufrieden gäben. Dennoch birgt Freihandel auch Chancen, die man nicht vergessen darf. Daher soll im Rahmen der Veranstaltung diese Chancen mit den möglichen Risiken abgewogen werden.

Über das aktuelle politische Geschehen hinsichtlich der Unterbringung von Asylbewerbern wurde im Rahmen der Kreisvorstandssitzung diskutiert. Die Kommunen werden bei der Bewältigung der Aufgaben vom Freistaat allein gelassen, stellte der Ergoldsbacher Kreis- und Gemeinderat Sebastian Hutzenthaler fest. Die Asylverfahren dauerten zu lange, die Asylsozialberatung sei personell unterbesetzt und gerade im Hinblick auf die Beschulung von Kindern würden große Probleme auftreten, da es zu wenige Stellen gebe und die Lehrer vor der Herausforderung stünden, in den "Übergangsklassen" vor Schülern aus bis zu 9 verschiedenen Nationen zu unterrichten, die kein Wort Deutsch sprächen, berichtete  Hutzenthaler.

 

Homepage SPD Landkreis Landshut

Nächste Termine des OV's:


Sonntag, 15. Januar 2023:

Jahresabschlussfeier mit Mitgliederehrung

Uhrzeit: 11:00 Uhr

Ort: Schlosshotel Neufahrn


ACHTUNG TERMINVERSCHIEBUNG!
Donnerstag, 2. März 2023:

Bürgergespräch: Thema Jugendarbeit/Jugendgremium, Gastredner Pascal Padua

Uhrzeit: 19:00 Uhr

Ort: Pizzeria Roma, Neufahrn


Samstag, 20. Mai 2023:

Familienminigolfturnier mit Wahlinformation und Grillabend

Uhrzeit: 15:00 Uhr

Ort: Minigolfanlage Neufahrn, Freizeitgelände


Donnerstag, 14. September 2023:

Bürgergespräch, Thema: Energie

Uhrzeit: 19:00 Uhr

Ort: Pizzeria Roma, Neufahrn


Samstag, 11. November 2023:

Familienwinterwanderung über den Geschichtsweg

Uhrzeit: Abmarsch am Rathaus um 16 Uhr, Einkehr im Schlosshotel mit Bratlessen ca. 17 Uhr

Ort: Geschichtswanderweg ca. 12 Km, Schlosshotel Neufahrn


 


 

Besucherzähler

Besucher:1207619
Heute:35
Online:1

WebSozis

Soziserver - Webhosting von Sozis für Sozis WebSozis