SPD Neufahrn

Sigmar Gabriel und Andrea Nahles, die am Wochenende in Dresden auf dem SPD-Bundesparteitag als Vorsitzender und als Generalsekretärin gewählt werden sollen, stellten sich den niederbayerischen Delegierten bei ihrer Tour durch Bayern vor.
Der bayerische SPD-Landesvorsitzende MdB Florian Pronold hatte dieses Treffen arrangiert, damit sich die Delegierten vorab ein Bild der neuen Führungsspitze machen können. Darunter war auch die Landshuter SPD-Kreisvorsitzende Ruth Müller aus Pfeffenhausen.
Für Sigmar Gabriel ist eine der Ursachen für die verheerende Wahlniederlage, dass sich die SPD zu stark der Deutungshoheit und dem Zeitgeist der so genannten neoliberalen Fachleute hat anstecken lassen, um so die vermeintliche Mitte der Gesellschaft zu gewinnen. Dabei hat die SPD übersehen, dass sie schon immer die politische Mitte war, wenn es um die Freiheit des einzelnen in einer gleichberechtigten und solidarischen Gesellschaft ging. Denn eine freie und solidarische Gesellschaft definiert sich über mehr als nur Lohn- und Sozialkosten.
Andrea Nahles bemerkte, dass die SPD in der Regierung, anstatt sich andauernd für politische Entscheidungen im Zuge der Regierungsverantwortung mit Koalitionspartnern zu rechtfertigen, zu wenig ihren eigenen Standpunkte klar gemacht. Dazu kommt, dass viele Mitglieder unzufrieden mit der Diskussionskultur der letzten Jahre waren, was zu einem Außenbild der Zerstrittenheit und von Flügelkämpfen geführt hat.
Für Ruth Müller kann die personelle Neuaufstellung beim kommenden SPD-Bundesparteitag nur der Beginn für einen Erneuerungsprozess in der SPD sein, der sowohl von unten nach oben und von oben nach unten geht. Denn damit wird die SPD wieder als linke Volkspartei, die sich für das Gemeinwohl für alle Bürgerinnen und Bürger einsetzt, und als die echte Wahlalternative für eine gerechte und solidarische Gesellschaft wahrgenommen, in der die Menschen füreinander einstehen.
„Energie- und Umweltpolitik, Sozialpolitik, Gleichstellungspolitik und Politik für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird im Focus der nächsten Jahre stehen“, umriss Florian Pronold die wichtigsten Politikfelder. Sigmar Gabriel kündigte den niederbayerischen Genossen an, er werde, wenn er als Parteivorsitzender gewählt sei, im Jahr 2010 die Kreisverbände und Unterbezirke der SPD wieder besuchen, um den begonnen Dialog fortzuführen.