SPD Neufahrn

Bündnistreffen der unterstützenden Organisationen des Volksbegehrens

SPD in Stadt und Landkreis Landshut unterstützt Volksbegehren gegen Studiengebühren

Am Mittwoch kamen zahlreiche Vertreter von Parteien, Verbänden und Gewerkschaften im Gasthof Wadenspanner in Altdorf zusammen, um das gemeinsame Vorgehen beim Volksbegehren gegen Studiengebühren im Landkreis Landshut abzusprechen. Auf Initiative der FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordneten Jutta Widmann und Hubert Aiwanger fanden sich Vertreter von SPD, Grünen, Piraten, ÖDP, Ver.di, Deutschem Gewerkschaftsbund, IG Metall Katholischer Arbeitnehmerbewegung und FREIEN WÄHLERN zu einem gewinnbringenden Gedankenaustausch ein.

Eingangs wurde der zeitliche Rahmen des Volksbegehrens besprochen: Von 17. bis 30. Januar läuft die Eintragungsfrist für das Volksbegehren gegen Studiengebühren. In diesem Zeitraum müssen sich 10 % der Bevölkerung, also rund 940.000 Bürger, in ihren jeweiligen Rathäusern in die Listen eintragen. Daher gelte es für die Bündnispartner, die das Volksbegehren tragen, sich organisatorisch aufzustellen. Hauptaugenmerk müsse dabei auf der Koordination gemeinsamer Aktionen wie Infostände oder Plakatierungen liegen.
Für die Stadt Landshut wurde bereits ein Infostand in der Altstadt vor dem Rathaus organisiert. Dieser wird während der gesamten Dauer der Eintragungsfrist mit Bündnispartnern besetzt. Geplant sind darüber hinaus weitere Infostände in den Landkreisgemeinden. Darüber informiert das Bündnis rechtzeitig.

Neben der Aufgabenverteilung wurden bereits die nächsten Termine für Zusammenkünfte des Bündnisses vereinbart: ein weiteres Arbeitstreffen am 14. Januar, das Zusammentreffen am Infostand in Landshut zum gemeinsamen Unterschreiben im Rathaus am ersten Tag der Eintragungsfrist (17. Januar) um 12:00 Uhr, sowie eine Pressekonferenz zur Zwischenbilanz am 21. Januar. Darüber hinaus ist eine gemeinsame Unterschriftenaktion von Schülern und Studenten in Landshut geplant.

Abschließend zeigten sich die Bündnispartner zuversichtlich, das Ziel zu erreichen: „Wenn jeder Bündnispartner seine Stärken ausspielt und seine jeweilige Zielgruppe ansprechen, motivieren und zum Unterschreiben bewegen kann, werden wir in Stadt und Landkreis Landshut hervorragende Ergebnisse erzielen. Wir haben viel Arbeit vor uns, freuen uns aber auf dieAufgabe“, so der übereinstimmende Tenor der Beteiligten.