SPD Neufahrn

Frieden als größtes Ziel

Er war EU-Parlamentspräsident, SPD-Vorsitzender, Kanzlerkandidat und auf den Tag genau vor fünf Jahren am Maristen-Gymnasium gewesen: Der Politiker Martin Schulz sprach am in der Mensa mit Schülern und Erwachsenen über komplexe Politik stets mit einem Blick auf seine eigene Biographie und politische Sozialisation.

Breiten Raum nahm der Ukraine-Krieg ein. Zwar gebe es derzeit weltweit auch 69 andere bewaffnete Konflikte, doch dieser verändere die globale Weltordnung, da eine UN-Vetomacht Recht breche. Sie habe 1993 im Budapester Memorandum der Ukraine territoriale Unverletzlichkeit im Gegenzug zum Verzicht auf Atomwaffen zugesagt. Er selbst sei noch Ende 2021 von Außenminister Lawrow und dem widerlichen „Schmutzfink der Sonderklasse“ Kremlsprecher Peskow bezüglich der russischen Absichten belogen worden.

Gleichzeitig werde das Putinsche Narrativ zum Krieg von Wagenknecht bis Weidel verbreitet.

Generell müsse Europa mehr tun, denn er wolle nicht, dass die Sicherheit des Kontinents von Donald Trump abhänge. Jenseits des Kriegs setze er auf Diplomatie etwa durch die BRICS-Staaten. Landtagsabgeordnete Ruth Müller ergänzte Schulz mit ihren Erfahrungen aus Polen. Dort habe man Angst, dass Putin den Krieg gewinne, denn dann ziele er bald auf die nächsten Länder. Sie wolle nicht, dass Jugendliche fern der Heimat Sprachführer erhielten, die beschrieben, wie man um einen letzten Brief an die Eltern bitte. Sie setzte Schulz‘ Gedanken fort, Krieg und Gefangenschaft hätten die Jugend seines Vaters zerstört. Schulz selbst ist seit 40 Jahren Politiker. Sein Vater sei Sozialdemokrat gewesen, seine Mutter in der CDU. Er selbst sei in einer „hochpolarisierten“ Zeit der Diskussion um die Oder-Neiße-Grenze, der Anerkennung der DDR und einer 1972-er Rekord-Wahlbeteiligung von 91 Prozent politisiert worden, wie er auf Fragen von Schulleiter Christoph Müller ausführte. Gegen Ende und nach vielen Fragen gab es einen nachdenkenswerten Satz des Politikers: „Ihr glaubt nicht, wie gut es uns in Europa geht.“